Vortrag von Thorsten Frei: Perspektiven einer Kommunalpolitik für morgen

16.03.2012

Thorsten Frei referierte bei der CDU Jestetten zu "Perspektiven einer Kommunalpolitik für morgen"

Auf Einladung der CDU Jestetten hielt Thorsten Frei, Oberbürgermeister von Donaueschingen, einen Vortrag zum Thema „Perspektiven einer Kommunalpolitik für morgen“. Es war für Jestetten ein erfreuliches Ereignis, unseren vormaligen Kreisvorsitzenden wieder in der Gemeinde begrüßen zu können. Zu diesem Vortrag konnte Lothar Altenburger, Vorsitzender der CDU Jestetten, auch die Vorsitzenden der CDU-Ortsverbände Lottstetten und Hohentengen begrüssen; unter den zahlreichen Zuhörern befand sich mit Erich Sigg auch ein Gründungsmitglied des seit 1946 bestehenden Ortsverbands.

Wie Frei in seinem Referat darlegte, besteht eine enge Verbindung zwischen Landes- u. Kommunalpolitik. Das Land muss den Rahmen vorgeben, es soll aber keine Bevormundung geben. Für die kommunale Selbstverwaltung ist es bedeutsam, selber über die Finanzmittel bestimmen zu können. Wichtig sei daher ein Vertrauensverhältnis zwischen Landes- und Kommunalpolitik; bisher sei das in Baden-Württemberg ein enges Verhältnis gewesen, aber das sei nach dem Regierungswechsel nicht selbstverständlich. So ist der auch von grünen Oberbürgermeistern eingebrachte Vorschlag eines örtlich beschränkten Alkoholverbots von der Landesregierung abgelehnt worden.

Die Polizeistrukturreform sieht Frei als ein Beleg dafür, dass Sicherheit aus dem ländlichen Raum abwandert. Es sei eine ortsnahe Kreisverwaltung notwendig, um gerade den ländlichen Raum lebensfähig zu halten.

Bei der Bildungspolitik pochte Thorsten Frei auf ein einfaches, aber differenziertes Schulsystem: Durch die aktuelle Vielzahl von Schulexperimenten der grün-roten Landesregierung ist die Einfachheit gefährdet, hinzu kommt, dass die Duchgängigkeit zwischen den verschiedenen Schultypen so nicht mehr gewährleistet ist. Auf der anderen Seite können auch in Zukunft auch nicht alle Schüler über den gleichen Kamm geschert werden, es wird also ein differenziertes Schulsystem benötigt, bei dem auf die unterschiedlichen Begabungen der Schüler Rücksicht genommen wird.

Kommunalpolitik benötigt immer ein langfristiges Denken. Es sei eine Auszeichnung Christdemokratischer Politik, dass Ausgaben zuerst eingenommen werden müssen.